Umweltminister Jost bittet französische Behörden um Fristverlängerung für Stellungnahme zu Umbauplänen auf der Chemieplattform Carling
Im Rahmen der Beteiligung an der öffentlichen Anhörung (Enquête Publique) zu den Umstrukturierungsplänen der Firma Total auf der Chemieplattform Carling hat Umweltminister Reinhold Jost die französischen Behörden gebeten, die Frist für die Abgabe einer Stellungnahme zu verlängern. Er greift damit eine Anregung der Bürgerinitiative „Saubere Luft“ auf.
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In einem Schreiben an den Anhörungsleiter Pascal Schuster schlug der Minister zugleich vor, dass die französische Seite in der durch Fristverlängerung gewonnenen Zeit eine Informationsveranstaltung für die interessierten Bürgerinnen und Bürger anbieten könnte. Jost: „Nicht zuletzt die Erfahrungen der Informationsveranstaltung am 16. Juli in Völklingen haben gezeigt, dass diese Veranstaltungen sehr zur Transparenz, aber auch zum Verständnis der konkreten Planungen beitragen können.“ Dies gelte umso mehr, als es für die meisten saarländischen Bürger schwierig sei, die überwiegend in französischer Sprache vorliegenden Antragsunterlagen zu verstehen.
„Die verlängerte Anhörungsfrist böte zudem die Möglichkeit, weitere wichtige Teile der Antragsunterlagen, wie bereits von meinen Mitarbeitern im Schreiben an den Sous-Präfekten vom 5. Juni vorgeschlagen, durch den Antragsteller in deutscher Sprache bereitstellen zu lassen“, so Jost.
Um die Informationsbeschaffung zu erleichtern, hat das saarländische Umweltministerium bereits für die Übersetzung wichtiger Unterlagen gesorgt: die Verfügung des Präfekten und die Stellungnahme der Umweltbehörde.
Umweltminister Reinhold Jost fordert erneut alle betroffenen Kommunen, aber auch die interessierten Bürger dazu auf, das Anhörungsverfahren zu nutzen, um sich über die Planungen zu informieren und Stellung zu nehmen.
Das Umweltministerium hat seine Stellungnahme zum Genehmigungsantrag fristgerecht am Freitag zugestellt. Am kommenden Montag wird Minister Jost den Warndt-Gemeinden die Stellungnahme seines Hauses erläutern. Dazu sind auch zwei Vertreter der Bürgerinitiative eingeladen.