#Saarland. „Im vergangenen Jahr wurden dem Saarland wegen der Ergebnisse des Zensus mehr als 8 Mio. Euro im Finanzausgleich nachträglich für das Jahr 2012 zugewiesen“, dies erklärte Finanzminister Stephan Toscani am Mittwoch (29.01.2014). Er betonte: „Diese Mittel erleichtern uns die Konsolidierung unseres Haushaltes. Die Mittel verwenden wir vollständig zur Reduzierung der Neuverschuldung.“Die zusätzliche Einnahme ist ein Ergebnis der im Ländervergleich vergleichsweise günstigen Ergebnisse der Bevölkerungsentwicklung, die vom Zensus 2011 festgestellt wurde. Der Zensus hatte zum Stichtag 09. Mai 2011 im Saarland 999.632 Einwohner ermittelt, die damit verbundene Korrektur der Bevölkerungszahl für das Saarland fiel jedoch niedriger aus als im Länderdurchschnitt.

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Die Zensusergebnisse sind von großer Bedeutung für den Finanzausgleich und damit auch für Land und Kommunen und die jeweiligen Haushalte. Der Finanzausgleich ist ein komplexes System. Welche Rückwirkungen sich auf das Saarland ergeben, hängt nicht nur von den saarländischen Zahlen selbst, sondern auch von den Entwicklungen in den anderen Ländern ab. Länder, bei denen die Korrektur der Einwohnerzahl nach unten geringer als im Bundesdurchschnitt ausfiel, gewinnen, Länder mit überdurchschnittlichen Verlusten bei der Einwohnerzahl verlieren im Finanzausgleich. Die Korrektur im Saarland fiel kleiner aus als im Bundesdurchschnitt, daher zählt das Saarland zu den Gewinnern. Die Auswirkung der geänderten amtlichen Einwohnerzahlen in der Berechnung des Finanzausgleichs für das Saarland schlagen sich in der horizontalen Verteilung des Länderanteils an der Umsatzsteuer sowie beim Länderfinanzausgleich und den allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen nieder.

Für die Anwendung der Ergebnisse des Zensus zur Berechnung des Finanzausgleichs wurde – um einen abrupten Bruch zu vermeiden – eine „Stufenlösung“ umgesetzt, auf die sich Bund und Länder einvernehmlich verständigt haben.

Ab 2013 schlagen sich die Zensus-Ergebnisse in voller Höhe im Finanzausgleich nieder.

Nach den Berechnungen des BMF hat der Zensus 2011 für das Ausgleichsjahr 2012 für das Saarland ein Mehrergebnis von 8,1 Mio. Euro zur Folge.

„Für 2013 erwarte ich einen Zensus-Effekt in Höhe von ungefähr 12 Mio. Euro, wovon etwa 2 Mio. Euro über den kommunalen Finanzausgleich an die Kommunen gehen“, sagte Finanzminister Stephan Toscani. „Anlass für eine Plankorrektur besteht allerdings nicht. Dieser Effekt war uns im vergangenen Jahr bereits bekannt, er wurde in der Steuerschätzung vom November 2013 berücksichtigt und ist im Haushaltsplan 2014 veranschlagt.“

(Ministerium für Finanzen und Europa)