#Saarland. Ab dem 1. Januar 2021 gibt der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) alle Aufgaben im Zusammenhang mit den saarländischen Autobahnen, die dieser bisher im Rahmen der sogenannten Auftragsverwaltung für den Bund übernommen hatte, an die Autobahn GmbH des Bundes ab.

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Derzeit laufen dazu beim LfS in Neunkirchen die Vorbereitungen zur Übergabe der Zuständigkeit für die Autobahnen an die neue Autobahn GmbH auf Hochtouren. Dazu mussten unzählige Pläne für den Übergang gemacht werden, Infrastruktur, Immobilien, Anlagen, Arbeitsgeräte, Verträge und Vereinbarungen mussten erfasst und für die Übergabe an den Bund vorbereitet werden.

Aber die nun notwendige Trennung von der Autobahn wurde vom Landesbetrieb auch als Chance gesehen, den Aufbau und die Organisation des LfS neu zu gestalten und zu optimieren. So wurde für den Bereich des LfS das sog. Projekt „LfS2020“ angegangen, das sich mit der Umorganisation des LfS befasste. Im Rahmen dieses Projektes wurden Zuständigkeiten in den einzelnen Fachbereichen verlagert, neue Fachbereiche gegründet, alte Fachbereiche im Gegenzug aufgegeben und die Geschäftsverteilungspläne, Aufgabenzuschnitte und Abläufe optimiert.

Der Bereich Straßenbau beispielsweise wird zukünftig dezentral organisiert. So werden sich die 4 neu organisierten Straßenmeistereien zukünftig mit mehr Eigenverantwortung um die Erhaltung und Instandsetzung der Fahrbahndecke der Bundes- und Landstraßen im Saarland kümmern. Diese haben ihren Sitz in Merzig, St. Wendel, Rohrbach und Völklingen. Dazu wurden bereits im Juli 2020 das Streckennetz und die Bereiche der verbleibenden und neuen Straßenmeistereien neu aufgeteilt. Die Planung und Umsetzung des Neubaus des Standortes in Völklingen ist derzeit noch in Bearbeitung. Bis zur Bezugsfertigkeit wird der Standort in Sulzbach zur Betreuung des Netzes der Straßenmeisterei Völklingen weiter genutzt.

Auch der Themenkomplex „Radverkehr“ wurde hausintern neu strukturiert. Zukünftig ist dieser fester Bestandteil der Verkehrsplanung, was sich auch in einer personellen Verstärkung in diesem Bereich ausdrückt. So sollen zukünftig Rad- und Gehwege immer mitgedacht werden, wenn Straßen überplant oder neugeplant werden. Dadurch erhält dieser Themenkomplex eine neue Bedeutung beim LfS.

Ebenso der Bereich Landschaftspflege und Landschaftsplanung wurde im Rahmen der Umorganisation des LfS neu aufgestellt. Diese Themen sind zukünftig in einem eigenen Fachbereich organisiert. Zuvor waren diese jeweils in den einzelnen Fachbereichen getrennt voneinander und parallel angesiedelt.

Die organisatorischen Veränderungen spiegeln sich auch im räumlichen Zuschnitt und in der Verteilung der einzelnen Fachbereiche im Hauptsitz in Neunkirchen wieder. Daher werden seit dem 26.11.2020 die notwendigen hausinternen Umzüge organisiert. Von der Gesamtmaßnahme des Umzugs sind aktuell insgesamt über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Standort Neunkirchen betroffen.

Bereits im September wurde zwischen dem Saarland und der Autobahn GmbH eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die einen reibungslosen Übergang sicherstellen soll. So wurde unter anderem vereinbart, dass der LfS die Autobahn GmbH auch nach dem 31.12.2020 in mehreren Bereichen unterstützt. Zum Beispiel wird der LfS weiterhin die vorgeschriebene Prüfung der Bauwerke (Brücken, Lärmschutzwände etc.) für die Autobahn GmbH durchführen. Als weiterer Punkt ist die Abwicklung der Genehmigung der GST (Großraum- und Schwertransporte) zu nennen. Hier übernimmt der LfS die Bearbeitung im Bereich der Autobahnen im Rahmen einer Unteranhörung, sodass die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Transportunternehmen sichergestellt bleibt.

Zuletzt musste auch dafür Sorge getragen werden, dass die aktuell laufenden Bau- und Sanierungsprojekte im Bereich der Autobahn ab 01.01.2021 reibungslos weiterlaufen können.

Hintergrund: 240 Kilometer Autobahnen im Saarland werden ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch das Land, sondern durch den Bund geführt. Die neu gegründete Autobahn GmbH des Bundes wird für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der Autobahnen zuständig sein. Mit dieser Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung nimmt auch im Saarland eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen der vergangenen Jahrzehnte Gestalt an. Die Umsetzung des sog. „Transformationsbeschlusses“ des Bundes ist in der Historie der Verwaltung der Autobahn bisher die größte Reform und eine Herausforderung für alle Beteiligten. Im Saarland wechseln dazu rund 1/3 der 530 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LfS zur neuen Autobahn GmbH.

PM Land