Tausende für die Stahlindustrie auf der Straße
#Völklingen. In Völklingen haben am Donnerstagabend Tausende Menschen für die Sicherung der Arbeitsplätze in der saarländischen Stahlindustrie demonstriert. Nach den Angaben der Gewerkschaft IG Metall versammelten sich etwa 10.000 Menschen zu einer Kundgebung auf dem Völklinger Hindenburgplatz. Bereits am Vormittag waren etwa 5000 Stahlarbeiter und Beschäftigte anderer Branchen in der Hüttenstadt Dillingen auf die Straße gegangen.
Seit Monaten weiß die Stahlindustrie nicht, wie es weiter geht: „Wenn nicht bald etwas passiert, ist die Transformation im Saarland hochgradig gefährdet. Es ist fünf vor zwölf“, sagte Jörg Köhlinger, Bezirksleiter der IG Metall Mitte gegenüber dem Saarländischen Rundfunk, dieser berichtet weiter: „Wer die Party bestellt hat, der muss sie auch bezahlen“, rief der Stahl Holding-Vorstandsvorsitzende Stefan Rauber am Morgen in Dillingen vor allem in Richtung Berlin.
Hintergrund sind die fehlenden Förderzusagen für den Umbau der Stahlindustrie hin zu einer klimafreundlicheren Produktion, auf die man im Saarland angewiesen ist. Schon im Dezember vergangenen Jahres hatten Saarstahl und Dillinger veröffentlicht, dass man rund 3,5 Milliarden Euro in den Umbau der Stahlindustrie investieren wolle, doch dafür seien öffentliche Förderungen von Bund, Land und EU hin Höhe von rund 60 Prozent der Investitionskosten notwendig.
Ab 2027 soll die saarländische Stahlproduktion von Kohle und Koks, auf Strom beziehungsweise Wasserstoff umgestellt werden. Jährlich könnten so rund 4,9 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. „Da noch kein Förderbescheid aus Berlin und Brüssel eingetroffen ist, können notwendige Beschlüsse in den Aufsichtsräten nicht gefällt werden“, so zitiert der „SR“ Lars Desgranges, erster Bevollmächtigter der IG Metall Völklingen.
Die Ungewissheit sorgte nun für Proteste. Dem Aufruf sind in Dillingen nach Angaben der Veranstalter mehr als 5000 Menschen gefolgt – darunter Stahlarbeiter, aber auch Beschäftigte aus anderen Branchen. Am Abend waren es dann rund 10.000 Menschen, die in Völklingen für die Zukunft der saarländischen Stahlindustrie auf die Straße gingen.
Die Stahlunternehmen ThyssenKrupp und Salzgitter haben ihre Förderzusagen bereits erhalten, hatten allerdings entsprechende Förderanträge auch früher gestellt – das macht der Ministerpräsidentin Hoffnung: „Der Sachverhalt ist komplex. Zudem muss man die Tatsache mit einbeziehen, dass die saarländischen Unternehmen den Antrag als Letztes eingereicht haben. Aber es ist jetzt auf der Zielgerade“, betonte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) im Gespräch mit dem SR.
Rückblick: Mahnwache im September
Ende September kamen bereits knapp 800 Stahlbeschäftigte nach mehreren Protestaktionen zu einer Kundgebung zusammen, um auf die Einführung eines subventionierten Industriestrompreises zu drängen. In der Saar-Stahlindustrie arbeiten rund 14.000 Menschen.